Am 3.3.10 tagte der Auswärtige Ausschuss des Bundestages wieder einmal zusammen mit den polnischen Kollegen in Warschau. Diese gemeinsamen Sitzungen finden einmal pro Jahr statt. Ich habe schon an der ersten Sitzung im Jahre 2003 teilgenommen, die damals sehr steif und holperig verlief.

Das Thema des Vormittags war das bilaterale Verhältnis unserer beiden Länder. Von polnischer Seite sind dabei die Themen der Lebensbedingungen der Polen in Deutschland (polnische Minderheit?) sowie der Umfang des Polnischunterrichtes an deutschen Schulen angesprochen  worden. Insgesamt war die Diskussion leider doch wieder einmal sehr stark vergangenheitsorientiert dominiert. Ich habe eingewandt, dass mir die historische Situation und die sich daraus ergebenen politischen Konsequenzen jederzeit präsent sind, ich aber als Politiker des Jahres 2010 meine Energie auf die Gestaltung der Gegenwart und Zukunft unserer Länder legen möchte. Ich fände es gut, wenn Deutschland und Polen mit ganz konkreten gemeinsamen politischen Initiativen die Zusammenarbeit vertiefen würde. Außerdem liegt mir die Vitalisierung des Weimarer Dreiecks zwischen Polen, Frankreich und Deutschland am Herzen.

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Ein Nachtrag zum zweiten Tag: Ich hatte vergessen, den Vortrag von Frau Ashton zu erwähnen. Das lag wohl daran, dass er nicht bemerkenswertes über die Gestaltung der Welt durch die EU beinhaltete und dass sie unmittelbar nach ihrem Vortrag verschwinden musste, also nicht mehr an der Diskussion mit Westerwelle, Lawrow und Jones teilnehmen konnte.

Am Tag 3 gab es gleich einen positiven Einstieg: mit Nick Gowing von der BBC gab es erstmals einen Moderator, der wirklich aus den Teilnehmern was rausholte und Verknüpfungen schaffte.

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Licht und Schatten auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es ist ohne Zweifel wieder einmal die Veranstaltung auf der Welt mit dem größten Zulauf an hochkarätigen Gästen. Man kann kaum die vielen Ministerpräsidenten und Minister zählen.

Allerdings ist der Erkenntniswert von manchem Panel doch sehr überschaubar. Das liegt daran, dass viele Referenten einfach ihr Routinestatement abspulen und in diesem Fachkreis längst bekannte Wahrheiten verkünden. Sie werden dabei auch nicht durch die Moderatoren gehindert. So kommt zu wenig echte Diskussion zwischen den hochkarätigen Gästen auf. Das ist sehr schade, denn Gelegenheit dazu hätte es gegeben.

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Wir messen der Londoner Konferenz große Bedeutung bei. Erstmals gibt es jetzt die realistische Chance, in der NATO gemeinsame realistische Zielvorstellungen und davon abgeleitet gemeinsame Strategien zu entwickeln.
Wir als FDP-Fraktion haben von der Bundesregierung verlangt, sehr deutlich eigene deutsche Vorstellungen in London einzubringen. Deutschland muss endlich aus der angesichts unseres Beitrages völlig unangemessen politischen Defensiv-Position im Bündnis herauskommen.
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Die Afghanistan-Debatte bekommt langsam hysterische Züge: In Washington wurde ich in den letzten Tagen immer wieder bedrängend gefragt, warum denn Deutschland nicht auch wie viele andere Länder sofort mehr Soldaten zugesagt hat. Die Antwort darauf ist eigentlich logisch: wir nehmen die AFG-Konferenz ernst, legen in London gemeinsam die Ziele, die Strategien und dann die Ressourcen fest.

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In dieser Woche werden wir über die drei Mandate ISAF, OEF und UNIFL abstimmen.

1. ISAF

Die Bundesregierung bringt mit der Unterstützung von Union und FDP das bisherige Mandat unverändert weiter ein. Das heißt aber nicht, dass sich nichts ändern soll. Ganz im Gegenteil. Die Situation in Afghanistan ist insgesamt unbefriedigend. Zwei Aspekte sind von uns bisher insbesondere kritisiert worden:

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Ich habe den Bericht gelesen und an der Unterrichtung durch Bundesminister zu Guttenberg teilgenommen. Meine Erkenntnisse:

1. Es ist für alle Beteiligten gut, dass es diesen sehr ausführlichen Bericht gibt. Wir können viel daraus lernen.

2. Es wird in dem Bericht noch einmal sehr deutlich, welche aktuelle Un-Sicherheitslage und akute Bedrohungslage in der Region Kundus Anfang September geherrscht hat. Gekaperte Tanklastzüge stellen ein hohes Sicherheitsrisiko da, nicht nur für die Camps der NATO, sondern natürlich auch für Polizeistationen, Mädchenschulen, etc. Die Entscheidungssituation von Oberst Klein war äußerst schwierig. Lesen Sie weiter »