Okt 22 2008
Bundeswehr in Darfur: auf keinen Fall
Gestern abend fand die übliche Afghanistan-Debatte bei Maischberger im Ersten statt. Bezüglich Afghanistan herrschte wieder einmal Einigkeit, aber es war nicht klar, über was.
Dabei wurde dann auch erwähnt, es sei doch wichtig, in Darfur einzugreifen. Davor kann ich nur warnen. Ohne jeden Zweifel finden in Darfur seit mehreren Jahren Menschenrechtsverletzungen größten Ausmaßes statt. Und natürlich ist das auch eine humanitäte Katastrophe. Aber ich bin der Meinung, die Bundeswehr ist dafür nicht die Lösung. Es gibt in dem Konflikt nicht “die Guten”, die es zu schützen und zu unterstützen gilt. Die Bundeswehr würde sich in heillose, von uns gar nicht zu beurteilende Konflikte verstricken. Unsere Soldaten könnten im Zweifelsfall gar nicht unterscheiden, für wen sie denn im Einzelfall Partei ergreifen sollten. Kein Mensch hat eine Vorstellung über eine politische Lösung dieses Konfliktes.
Ich möchte nicht die Verantwortung dafür übernehmen, unsere Soldaten in eine solche “Loose-Loose-Situation” zu schicken.
Sehr wohl habe ich allerdings der Verlängerung der Beobachter-Mission im Süden des Sudans zugestimmt. Hier beteiligen sich ca. 40 unbewaffnete deutsche Soldaten daran, ein Waffenstillstandsabkommen zu überwachen. Auch da wird es mittlerweile sehr unübersichtlich, aber immerhin verhindert dieses Abkommen das Töten in dieser Region für diese Jahre.
Schon der Bundeswehr-Einsatz im Kongo im Jahre 2006, dem wir als FDP nicht zugestimmt haben, stellt sich im Nachhinein als völlig sinnlos heraus. Jawohl, unsere Soldaten haben eine Wahl geschützt. Aber eine Wahl zwischen Wem? Entspricht das Handeln des Siegers in irgendeiner Weise unseren Vorstellungen? Natürlich nicht, inzwischen gibt es wieder kriegerische Auseinandersetzungen, die Lage ist völlig verworren, und unser Einsatz hat keinen nachhaltigen Erfolg gezeigt.



[...] bescheidenen Medium wert. Zur Frage des Einsatzes von Bundeswehr-Soldaten im Darfur-Konflikt schreibt Stinner: Aber ich bin der Meinung, die Bundeswehr ist dafür nicht die [...]
[...] Doch nun wird’s haarig. Zur Frage des Einsatzes von Bundeswehr-Soldaten im Darfur-Konflikt schreibt Stinner: Aber ich bin der Meinung, die Bundeswehr ist dafür nicht die [...]
Sehr geehrter Herr Stinner,
da es mir auf abgeordnetenwatch.de nicht möglich ist, eine von Ihnen gewünschte Darstellung zu hinterlassen, nutze ich die hiesige Möglichkeit.
Wenn man im Sinne von Gut und Böse diskutieren möchte – dieser Duktus stammt von Ihnen höchstselbst – so sind die “Guten” die Vertriebenen, die durch Regierung und Reitermilizen aus ihrer angestammten Heimat getötet und in den Tschad vertrieben wurden. Ein UN-Einsatz, mit Beteiligung der Bundeswehr, hätte zunächst die Aufgabe, beide Seiten auseinander zu halten und damit die Zivilbevölkerung in ihrer Heimat zu schützen. Ihnen sollte eigentlich bekannt sein, dass hier weniger die auch auf Seiten der Dar Fur vorhandenen Milizen unter den Genozid-Progromen zu leiden haben, sondern eben gerade die Zivilbevölkerung. Dieser ist es nicht möglich, sich zu wehren und ihnen werden jegliche Entwicklungschancen genommen (auch, da sie im Tschad in Lagern leben müssen ohne eigene Versorgung).
Erst der zweite Schritt ist die inhaltliche Klärung der Auseinandersetzungen. Im Südsudan hat man eine Lösung gefunden, nachdem die Welt einschließlich aller deutschen Regierung dem Morden über mehr als zwei Jahrzehnte zugeschaut haben. In Darfur sollte man es soweit eigentlich nicht kommen lassen.
Was Ihre Argumentation zur Bundeswehr anbelangt: Es gab zu Zeiten einmal das Sprichwort, die Bundeswehr sei dazu da, den Feind solange an der Grenze aufzuhalten, bis richtiges Militär kommt. Ihre Aussage auf abgeordnetenwatch.de erinnert mich sehr stark an eine solchen Sarkasmus. Dann sollten Sie jedoch auch die Konsequenz ziehen und die Auflösung eben jener fordern.
Ihr Vergleich mit den AU-Soldaten hinkt im übrigen gewaltig. Die AU-Armeen sind bei weitem nicht auf dem technischen Stand wie die Nato-Armeen. Mich wundert daher, daß Sie als Mitglied des Verteidigungsausschußes zu einer Aussage kommen, daß die AU quasi in ihrem eigenen Hinterhof für Ordnung sorgen konnte. Natürlich muß die Bundeswehr nicht in aller Welt für Frieden sorgen und wäre damit auch kapazitätsmäßig vollkommen überfordert. Ihre Aussagen hingegen intendieren jedoch, dass afrikanische Soldaten quasi die Drecksarbeit machen und auch sich den Gefährdungen aussetzen können. Die Bundeswehr geht jedoch nur in Konflikte, wo sie möglichst nicht kämpfen muß.
Sehr geehrter Herr Lima,
recherchieren sie mal die Themen Logistik und Wasser, dann merken sie schon aufgrund praktischer Gegebenheiten in der Region, dass die AU sehr viel geeigneter ist.
Bei allem Respekt, was bringt es tausende NATO-Soldaten in ein wasserarmes Gebiet zu entsenden, die dann den Rest des Trinkwassers verbrauchen und die humanitäre Situation nur noch verschlimmern?
Ich empfehle hierzu einen Bundeswehrvortrag von April diesen Jahres in Mainz: http://www.studgen.uni-mainz.de/Dateien/Barandat_Vortrag_21-04-08.pdf
MfG
Awwad
Herr Awwad
ich denke nicht, daß das Wasser das zentrale Problem ist. Dieses Problem gibt es in vielen anderen Einsatzregionen auch, u.a. auch in Timor Leste, wo die Bundeswehr einmal eingesetzt war.
Oder meinen Sie, die Afrikaner kommen mit Wassermangel besser zurecht und sind besser zu Fuß?
Ja, da sie “aklimatisiert” sind, Liddle Hard hat hierzu Grundlagenartikel geschrieben. Und Wasser ist immer das zentrale Problem in diesen Regionen, oder was meinen sie warum die “Bedouinen” gegen die “Säßhaften” so brutal vorgehen…Weidegründe!!
Gehen sie doch mal in die Folien (s.o) und zählen die benötigten Wassertransporter und machen sich klar was das logistisch bedeuted.
Aber was ich sehr viel zentraler Anmerken möchte:
Wenn schon die unsere Militärs sagen, dass etwas nicht klappen wird, dann sollten wir endlich mal darauf hören, oder? Abgesehen davon verfügen wir in der Region über sehr viel effektivere Druckmittel als Militär.
Ich möchte das Thema gerne mit ihnen vor der Folie des aktuellen Zenith- Artikel zum Tschad und dem Sudan diskutieren. Wie Herr Stinner richtig anmerkte ist das Thema sehr viel verwobenener als der erste Eindruck es vermittelt.
Was den Genozid in der Region angeht muss, in meinen Augen, die Formel lauten: Massiv AU Truppen zzgl. Häuser bauen und Microfinance (In Verbindung mit Humanitärer hilfe). Den Rest macht das Kriegsverbrechertribunal, und da wäre dann unsere Executive im Ramen der UNO gefragt.
Wie sehen sie das?
Ich würde mich freuen, ihr Kriegstagebuch einzusehen nach erfolgreichem Abschluss der von ihnen geforderten Mission.
Herr Awwad
Mich verwundert, dass sie der Ansicht sind, der gemeine Afrikaner käme ohne Wasser aus. Das Gegenteil ist der Fall, er braucht aufgrund der höheren Verdunstung mehr Wasser wie jeder Europäer etc. auch, der sich in diesen klimatischen Regionen aufhält. Wer schon einmal in den Gegenden war, dem ist dies auch bekannt.
Der letzte Satz hat Sie dann leider als ernsthaften Gesprächspartner disqualifiziert.