Auch wenn ich die Angst vor Asylbewerbern verstehen kann, dann kann man trotzdem die Gefährdung des Welthandels durch die Piraterie nicht dulden. Wenn man willens ist, gibt es auch Wege aus diesem Dilemma. Ein Weg wäre ein internationales Gericht und ein Gefängnis unter internationaler Aufsicht. Soviel müßte doch zu erreichen sein. Dabei sind die Zustände und deren Behebung in Somalia zwar mit verursachend, aber doch ein anderes Betätigungsfeld für die internationale Politik.

Gefangene Piraten könnten z.B. in Somalia oder einem Nachbarstaat inhaftiert und dort vor ein internationales Gericht gestellt werden. Das Gelände kann ähnlich einem Botschaftsgelände aus dem nationalen Territorium heraus getrennt und einer Nation oder einer Nationsgemeinschaft unterstellt werden. Der Schutz dieses Areals untersteht denselben Nationen wie die Piratenschutztruppe. Dies würde auch dem Schutz der Menschenrechte für die Gefangenen
dienen.

Damit der Staat, welcher das Gelände zur Verfügung stellt, auch eine angemessene Gegenleistung erhält, könnte mit Hilfe der Gefangenen, im Rahmen der Entwicklungshilfe, ein Projekt erstellt werden. Dies würde zum einen den Verurteilten zeigen, daß es Menschen gibt, die auch ihre Hilfe brauchen und zum anderen würden diese, für die Zeit nach der Haft, auf einen oder mehrere erlernte Berufe zurückgreifen können und hätten eine gesunde Basis für einen Neuanfang.

Mögliche Projekte gibt es genug. Neue Siedlungen, Kinderheime, Krankenhäuser, Infrastruktur und vieles mehr.

mfg
frieder

danke für Ihre kritischen Anmerkungen zur Bekämpfung der Piraterie.
Meines Erachtens muss hier nach der zögerlichen Entscheidung der Bundesregierung noch entschlossener vorgegangen werden.

Die Weltgemeinschaft muss Stärke zeigen und sich durchsetzen.

MfG
HJ

Ihre Rede zum Mandat zur Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika im Rahmen der Atalanta-Mission trifft den Kern der Sache.
Ich wünsche mir für die Zukunft, dass mehr Politiker in solch deutlicher Sprache sich zu Einsätzen der Bundeswehr äußern. Ich habe genug von diesen endlosen Sprechblasen einiger Politiker, die immer und immer wieder um den heißen Brei herumreden und bewusst nicht auf den Punkt kommen. Bei Ihnen ist es nicht so, dafür Dankeschön. Eines ist ja wohl klar. Den Schutz der Schiffe durch Eskorten oder Sicherungssoldaten zu bewerkstelligen ist richtig, dies wird aber die Piraten nicht beeindrucken. Auch wird mit dieser Präsenz niemand ernsthaft abgeschreckt. Die Piraten suchen sich alternativ ein ungeschütztes Schiff, davon gibt es genügend. Der dort operierende Verbund muss aktiv und aggressiv Piraten jagen, festnehmen oder versenken. Die Mutterschiffe müssen umgehend aus dem Verkehr gezogen werden und der Piraterie vor Somalia muss in eindeutiger Weise gezeigt werden, dass sich die internationalen Staaten r o b u s t dieser Problematik annehmen. Die liebevolle Vokabel “Abschrecken”, die insbesondere von deutschen Politikern verwendet wird, greift hier nicht. Kein Pirat schreckt vor einer Tat zurück, wenn er
sicher sein kann, dass er

a) nach einem missglückten Boarding die Aktion am morgigen Tag wieder aufnehmen kann (weil er nicht verfolgt wird).

b) insbesondere bei Schiffen unter deutscher Flagge das Lösegeld pünktlich zu Weihnachten ohne Probleme erhält.

Die Vokabel “Abschreckung” existiert in Verbindung mit deutschen Streitkräften nicht mehr, weil die Politik jahrelang darauf zugearbeitet hat, dass die Bundeswehr als bewaffnetes technisches Hilfswerk aufzutreten hat. Abschrecken können Amerikaner, Briten, Holländer, Kanadier oder Dänen, aber nicht die deutsche Bundeswehr.

Herr Jung redet immer von einem robusten Mandat. Ich bin ehrlich, ich glaube daran nicht. Deutschland wird den internationalen Partnern zu einer zusätzlichen Last werden, weil andere Staaten in heiklen Situationen einspringen müssen, Einsätze übernehmen müssen, weil die deutsche Marine im kleingedruckten Büchlein störende caveats zu beachten hat.

Jedoch lasse ich mich gerne eines Besseren belehren…

das politische Theater mag ja für Unterhaltung sorgen nur Pirateriebekämpfung funktioniert nicht nach den Vorstellungen der sachfremden unerfahrenen Politker.

Daher meine Meinung aus der Sicht eines Betroffenen

An Bord eines gekaperten Schiffes Piraten lebend zu gefangen zu nehmen ist ohne Verlust der Besatzungsgeiseln fast unmöglich. Die deutsche Politik ist doch schon selbst Geisel der Piraten.

Den Kampf haben sie doch schon in der Etappe verloren.

Die einzige Maßnahme die wirklich hilft, ist die Piraten nicht an Bord kommen zu lassen, und das geht nur mit präsenten Spezialisten, die klar signalisieren wir sind wehrhaft ihr habt keine Chance. Da hilft kein blöffen, wenns die Piraten es dennoch versuchen braucht man keine Haftdokumentation, dann wird konsequent versenkt, den Rest erledigen die Haie.

Piraten kommen heute nicht mehr mit Enterbeilen als Waffe an Bord, deren Absicht muss ausserhalb ihrer Waffenreichweite gestoppt werden, bei Schulterraketen und Maschinenwaffen ist das schon ein Abstand von mehren hundert Meter. Solche Abwehrmaßnahmen können nur von Sicherheitsspezialisten an Bord in Echtzeit geleistet werden.

Bis die Marine mit ihren Bauchläden an der Front ist ist der Kampf verloren, und mit den Superhightec_waffen die Ziele in mehrern hundert Kilometer Entfernung bekämpfen können treffen sie eher das Kaperziel als die Piratenspeedboote.

Die Maßnahmen der Politik sind mehr dazu geeignet die Reeder der Schiffe zu verunsichern als Sie zu schützen.

Wenn die Marine schutz bieten will kann sie vor dem Gefahrengebiet bewaffnete Spezialkräfte an Bord bringen und danach wieder von Bord nehmen. Damit wäre die gefährliche Passage gesichert und die Schiffe kämen nicht in den Zielhäfen in Erklärungsschwiegikeiten ob ihrer mitgeführten Bewaffnung.

Diese Maßnahme schliesst ja nicht aus das präventive Marineoperationen zusätzlich für Ordnung im Seegebiet sorgen.

Die Beuteziele der Piraten lassen sich effektiv nur in Echtzeit verteidigen, das wussten schon die alten Kauffahrer im Mittelalter und waren der Zeit entsprechend bewaffnet.