Kommentare zu: NATO und Piraterie: Deutschland steigt aus – Regierung schiebt Parlament den schwarzen Peter zu http://www.stinner-bloggt.de/2009/02/nato-und-piraterie-deutschland-steigt-aus-regierung-schiebt-parlament-den-schwarzen-peter-zu Dr. Rainer Stinners Weblog zu Außen- und Sicherheitspolitik Tue, 06 Dec 2011 11:38:25 +0100 http://wordpress.org/?v=2.9.2 hourly 1 Von: Rolf Bürgel http://www.stinner-bloggt.de/2009/02/nato-und-piraterie-deutschland-steigt-aus-regierung-schiebt-parlament-den-schwarzen-peter-zu/comment-page-1#comment-62 Rolf Bürgel Fri, 17 Apr 2009 07:48:20 +0000 http://www.stinner-bloggt.de/?p=199#comment-62 Es stimmt, unsere Regierung ist entscheidungsscheu. Im Falle der Piratenbekämpfung ist es mehr. Es ist pure Angst! Auch ein halbes Jahrhundert nach Ende des Zweiten Weltkriegs wird der Einsatz von Soldaten gescheut. Und wenn er sich aus bündispolitischen Gründen denn gar nicht vermeiden läßt, dann nur im Rahmen von EU, NATO oder UNO, hinter deren Entscheidungen wir Deutsche uns dann verstecken können. Oder aber es wird schlichtweg geleugnet, dass es sich überhaupt um einen Krieg handelt, wie in Afghanistan. Es ist noch nicht lange her, dass der Verteidigungsminister die in Afghanistan Getöteten als "Gefallene" bezeichnet hat. Trotzdem wird gegenüber der Öffentlichkeit der Afghanistan-Einsatz wie der Einsatz eines bewaffneten THW dargestellt. Unsere Politiker scheinen nicht zu bemerken, dass das Volk den Schwindel schon lange durchschaut hat! Es stimmt, unsere Regierung ist entscheidungsscheu. Im Falle der Piratenbekämpfung ist es mehr. Es ist pure Angst! Auch ein halbes Jahrhundert nach Ende des Zweiten Weltkriegs wird der Einsatz von Soldaten gescheut. Und wenn er sich aus bündispolitischen Gründen denn gar nicht vermeiden läßt, dann nur im Rahmen von EU, NATO oder UNO, hinter deren Entscheidungen wir Deutsche uns dann verstecken können. Oder aber es wird schlichtweg geleugnet, dass es sich überhaupt um einen Krieg handelt, wie in Afghanistan. Es ist noch nicht lange her, dass der Verteidigungsminister die in Afghanistan Getöteten als “Gefallene” bezeichnet hat. Trotzdem wird gegenüber der Öffentlichkeit der Afghanistan-Einsatz wie der Einsatz eines bewaffneten THW dargestellt. Unsere Politiker scheinen nicht zu bemerken, dass das Volk den Schwindel schon lange durchschaut hat!

]]> Von: Rolf M. RUOFF - Brüssel http://www.stinner-bloggt.de/2009/02/nato-und-piraterie-deutschland-steigt-aus-regierung-schiebt-parlament-den-schwarzen-peter-zu/comment-page-1#comment-54 Rolf M. RUOFF - Brüssel Thu, 26 Feb 2009 11:31:33 +0000 http://www.stinner-bloggt.de/?p=199#comment-54 Herr Stinner, wovor drückt sich diese Bundesregierung denn nicht? Nicht nur, bei der Frage der Bundeswehreinsätze, auch bei den meisten anderen Fragen, welche die Bürger brennend interessieren oder sogar zu Betroffenen machen. Einheitskrankenversicherung, Banken- und Finanzmarktregulierung, Spekulationsdisziplin, Steuervereinfachung und -reform u.v.a.m. Es wird viel geredet und angekündigt von dieser Bundesregierung, oft widersprüchlich im Tageswechsel, aber getan wird kaum was oder nur Halbes oder weniger. Sie haben recht, Herr Stinner, die Grosse Koalition ist eine Drückeberger-Regierung. Herr Stinner,

wovor drückt sich diese Bundesregierung denn nicht?

Nicht nur, bei der Frage der Bundeswehreinsätze, auch bei den meisten anderen Fragen, welche die Bürger brennend interessieren oder sogar zu Betroffenen machen.
Einheitskrankenversicherung, Banken- und Finanzmarktregulierung, Spekulationsdisziplin, Steuervereinfachung und -reform u.v.a.m.
Es wird viel geredet und angekündigt von dieser Bundesregierung, oft widersprüchlich im Tageswechsel, aber getan wird kaum was oder nur Halbes oder weniger.

Sie haben recht, Herr Stinner, die Grosse Koalition ist eine Drückeberger-Regierung.

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