Jul 30 2009
Bundeswehr und Gesellschaft
Anläßlich der heutigen Gelöbnisfeier einige Gedanken zur Wahrnehmung der Bundeswehr in der Gesellschaft:
Es ist richtig und es war hohe Zeit, in aller Öffentlichkeit im Herzen der Stadt München heute diese Gelöbnisfeier durchzuführen. Es gab Störer, aber es war auch deutlich, dass die ganz ganz große Mehrheit der Zuschauer positiv interessiert teilgenommen haben. Das ist auch vor allem für die Soldaten wichtig. Wir erleben ja in München in jedem Februar das Ritual, dass die so wichtige Sicherheitskonferenz massiv gestört und durch viele Polizisten geschützt werden muss.
Dass sind alles Symptome eines tiefer liegenden Problems: die deutsche Öffentlichkeit ist nicht bereit und/oder interessiert, sich mit den nicht einfachen Themen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zu befassen und dann auch daraus Folgerungen abzuleiten. Es gibt kein gemeinsames Verständnis über Werte und Interessen, die deutsche Außen- und Sicherheitspolitk fördern bzw. verteidigen soll. Es gibt keine breite Diskussion über die Instrumente der Außen- und Sicherheitspolitik, die wir einsetzen wollen und können. Dabei denke ich nicht zu Beginn gleich an die Bundeswehr, sondern erst am Ende eines diffizilen Abwägungsprozesses. Aber wir müssen natürlich auch die Rolle der bewaffneten Streitkräfte in diesem deutschen Instrumentenkasten diskutieren und definieren.
Leider hat die bisherige Bundesregierung eine breite öffentliche Diskussion über diese Themen wahrlich nicht gefördert. Gelegenheit dazu hätte es gegeben. Z.B. bei der Verabschiedung des Weißbuches im Herbt 2006. Dieses wichtige Regierungsdokument ist nicht breit diskutiert worden, in Foren vorgestellt und diskutiert worden, in den Feuilletons der Zeitungen analysiert oder auf Parteitagen behandelt worden. Es liegt unbeachtet in den Schreibtischen des Verteidigungsministeriums.
Eine zweite Diskussion hätte es anläßlich der Enscheidung über das Ehrenmal der Bundeswehr für die gefallenen Soldaten geben können. Auch hier hat der Minister es vorgezogen, eine einsame Entscheidung ohne Befassung des Parlamentes zu treffen. Und so wird nun ohne Aufmerksamkeit und vor allem ohne begleitende Debatte ein aufwendiges Ehrenmal im Minsterium am 8. September eröffnet. Und eben nicht nach Diskussion dort, wo es hingehört hätte: an den Reichstag. Damit die Tausende von Besucher dort täglich mit diesem Thema konfrontiert werden.
Alles vergebene Chancen. Ich kann nur hoffen, dass diese Versäumnisse der Regierung, die Bevölkerung mitzunehmen bei den Diskussionen über die Belange der Bundeswehr und damit auch über den Sinn von Auslandseinsätzen, uns nicht eines Tages bei wichtigen Entscheidungen noch das Leben verdammt schwer machen wird. In diesem Kontext ist ein Gelöbnis in München ein Baustein in einem wichtigen Mosaik für unsere zukünftige Entwicklung.
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Am 20.7. war ich zufällig seit langem wieder mal in Berlin, da ich am nächsten Morgen eine Präsentation im Ministerium hatte.
Schon am frühen Nachmittag war alles rund um Bundestag und Brandenburger Tor zur Gelöbnisfeier abgesperrt.
Als ehemaliger W18er und Freund der Bundeswehr wollte ich (bewaffnet nur mit T-Shirt und Jeans) als Zuschauer an der Feier teilnehmen und dadurch meine moralische Unterstützung den jungen Soldaten zeigen. Beinahe alle Passanten waren positiv interessiert, aber keiner wurde durchgelassen. Gegendemonstranten waren wohl an an anderen Orten, aber die könnte man, so wurde mir von der Polizei erklärt nicht herausfiltern. -Schade- Der Bürger wurde einfach von seinen Volksvertretern ausgeschlossen.