Am 15. und 16.10. habe ich in Washington viele Gespräche mit Abgeordneten beider Häuser, dem State Department, dem Department of Defence sowie mit Think Tanks geführt.

Hier eine Zusammenfassung:

1. Die neue Administration ist noch dabei, sich einzurichten und zu sortieren. Nach wie vor sind viele wichtige Stellen insbesondere im Pentagon noch nicht besetzt. Auch bei diesem Administrationswechsel zeigt sich die Fragwürdigkeit des Verfahrens in den USA. Ca. 1000 Positionen in der neuen Regierung müssen vom Senat bestätigt werden, insgesamt werden mehr als 6000 Stellen ausgetauscht. Dabei geht natürlich viel Know-How verloren.

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Als im Sommer die EU die Visafreiheit für Staaten Süd-Ost-Europas aufgehoben hat, davon aber BiH ausgenommen hat, war die Empörung dort groß. Interessanterweise richtete sich diese Empörung aber nicht geben die Regierung in BiH, die nicht in der Lage war, wie die anderen Länder die organistorischen Voraussetzungen zu schaffen. Sondern die Empörung richtete sich gegen die EU, gegen Politiker und auch gegen mich, da ich nach wie vor der Meinung war, dass die EU auf der Einhaltung von Kriterien bestehen sollte.

Dieser Druck der EU hat offensichtlich geholfen. Erfreulicherweise hat BiH jetzt wohl die Bedingungen erfüllt. Das begrüße ich sehr. Denn ich setze mich seit Jahren dafür ein, den Bürgern Süd-Ost-Europas, denen wir mit dem Beschluss von Saloniki in 2003 eindeutig die EU-Perspektive aufgezeigt haben, zu ermöglichen, Europa auch kennen zu lernen.

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