Am 3.3.10 tagte der Auswärtige Ausschuss des Bundestages wieder einmal zusammen mit den polnischen Kollegen in Warschau. Diese gemeinsamen Sitzungen finden einmal pro Jahr statt. Ich habe schon an der ersten Sitzung im Jahre 2003 teilgenommen, die damals sehr steif und holperig verlief.

Das Thema des Vormittags war das bilaterale Verhältnis unserer beiden Länder. Von polnischer Seite sind dabei die Themen der Lebensbedingungen der Polen in Deutschland (polnische Minderheit?) sowie der Umfang des Polnischunterrichtes an deutschen Schulen angesprochen  worden. Insgesamt war die Diskussion leider doch wieder einmal sehr stark vergangenheitsorientiert dominiert. Ich habe eingewandt, dass mir die historische Situation und die sich daraus ergebenen politischen Konsequenzen jederzeit präsent sind, ich aber als Politiker des Jahres 2010 meine Energie auf die Gestaltung der Gegenwart und Zukunft unserer Länder legen möchte. Ich fände es gut, wenn Deutschland und Polen mit ganz konkreten gemeinsamen politischen Initiativen die Zusammenarbeit vertiefen würde. Außerdem liegt mir die Vitalisierung des Weimarer Dreiecks zwischen Polen, Frankreich und Deutschland am Herzen.

Am Nachmittag ging es um die europäische Außenpolitik. In meinem Einleitungsstatement habe ich insbesondere auf die innerhalb der EU, und auch insbesondere zwischen Deutschland und Polen, sehr unterschiedliche Anschauung zu Russland hingewiesen. Hier bedarf es einer besseren europäischen Abstimmung. In Polen wird das Thema Russland, psychologisch verständlich, sehr angstbesetzt behandelt. Deutschland sieht die Probleme Russlands und mit Russland sehr genau, will aber Russland soweit wie möglich zu einem Lösungspartner für internationale Probleme machen (z.B. Iran, Afghanistan). Hier gibt es noch ganz viel nachzuarbeiten, bevor wir auf eine gemeinsame Position kommen.

Beim Thema Energie gab es einerseits die polnischen Befürchtungen, die Ostsee-Pipeline würde Polen schaden. Meine deutschen Kollegen haben aber sehr deutlich darauf hingewiesen, dass Polen wiederholt die Möglichkeiten angeboten worden ist, sich an diese Pipeline anzuschließen und dass Polen sich bisher weigert, sich an die europäischen Netze anzuschließen.

Insgesamt war das eine sehr nützliche Sitzung, nur das bessere kennen lernen kann eine echte Zusammenarbeit entstehen. Mein Vorschlag für die nächste Sitzung ist, sich ganz konkret ein Thema vorzunehmen und dann auch auf ein gemeinsames Ergebnis zu erarbeiten, dass dann auch gegebenenfalls veröffentlicht werden kann.

Im Mai werden wir eine gemeinsame Sitzung mit unseren russischen Kollegen in Moskau haben. Da gibt es genug sehr spannende Themen. Ich werde berichten.

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