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Archiv der Kategorie 'NATO'

Feb 18 2009

NATO-Parlamentariertreffen: US-Teilnahme mit Hindernissen

Veröffentlicht von Rainer Stinner in NATO

Am Montag und Dienstag habe ich in Brüssel an einer Tagung der NATO-Parlamentarierversammlung teilgenommen. Es wurden die Themen der transatlantischen Zusammenarbeit nach dem Regierungswechsel in Washington, das neue NATO-Konzept, die Russland-Politik, Iran, etc. diskutiert. Es waren 9 amerikanische Abgeordnete dabei, die sich sehr offen und viel intensiver als in der Vergangenheit in den Dialog eingebracht haben. Ich habe den Eindruck, dass die neue Offenheit der US-Politik auch von den Abgeordneten sehr ernst genommen wird. Sie bekommen allerdings zu Hause in der Presse Prügel für ihre Reise. In einer groß aufgemachten Sendung bei ABC wurden diese Abgeordneten als Lustreisende beschimpft, die auf Kosten des Steuerzahlers eine Luxusreise nach Europa machen. Da diese Informationen über angebliches Fehlverhalten von Abgeordneten in den Wahlkreisen breit gestreut werden, können wir davon ausgehen, dass die amerikanischen Abgeordneten demnächst nicht mehr teilnehmen werden.

Gleichzeitig erwartet aber dieselbe Öffentlichkeit, die diese Reisen verdammt, dass man sich endlich mal zusammen setzen soll, um die Probleme gemeinsam zu lösen.

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