Gestern abend fand die übliche Afghanistan-Debatte bei Maischberger im Ersten statt. Bezüglich Afghanistan herrschte wieder einmal Einigkeit, aber es war nicht klar, über was.

Dabei wurde dann auch erwähnt, es sei doch wichtig, in Darfur einzugreifen. Davor kann ich nur warnen. Ohne jeden Zweifel finden in Darfur seit mehreren Jahren Menschenrechtsverletzungen größten Ausmaßes statt. Und natürlich ist das auch eine humanitäte Katastrophe. Aber ich bin der Meinung, die Bundeswehr ist dafür nicht die Lösung. Es gibt in dem Konflikt nicht “die Guten”, die es zu schützen und zu unterstützen gilt. Die Bundeswehr würde sich in heillose, von uns gar nicht zu beurteilende Konflikte verstricken. Unsere Soldaten könnten im Zweifelsfall gar nicht unterscheiden, für wen sie denn im Einzelfall Partei ergreifen sollten. Kein Mensch hat eine Vorstellung über eine politische Lösung dieses Konfliktes.

Ich möchte nicht die Verantwortung dafür übernehmen, unsere Soldaten in eine solche “Loose-Loose-Situation” zu schicken.

Sehr wohl habe ich allerdings der Verlängerung der Beobachter-Mission im Süden des Sudans zugestimmt. Hier beteiligen sich ca. 40 unbewaffnete deutsche Soldaten daran, ein Waffenstillstandsabkommen zu überwachen. Auch da wird es mittlerweile sehr unübersichtlich, aber immerhin verhindert dieses Abkommen das Töten in dieser Region für diese Jahre.

Schon der Bundeswehr-Einsatz im Kongo im Jahre 2006, dem wir als FDP nicht zugestimmt haben, stellt sich im Nachhinein als völlig sinnlos heraus. Jawohl, unsere Soldaten haben eine Wahl geschützt. Aber eine Wahl zwischen Wem? Entspricht das Handeln des Siegers in irgendeiner Weise unseren Vorstellungen? Natürlich nicht, inzwischen gibt es wieder kriegerische Auseinandersetzungen, die Lage ist völlig verworren, und unser Einsatz hat keinen nachhaltigen Erfolg gezeigt.