Am 3.3.10 tagte der Auswärtige Ausschuss des Bundestages wieder einmal zusammen mit den polnischen Kollegen in Warschau. Diese gemeinsamen Sitzungen finden einmal pro Jahr statt. Ich habe schon an der ersten Sitzung im Jahre 2003 teilgenommen, die damals sehr steif und holperig verlief.

Das Thema des Vormittags war das bilaterale Verhältnis unserer beiden Länder. Von polnischer Seite sind dabei die Themen der Lebensbedingungen der Polen in Deutschland (polnische Minderheit?) sowie der Umfang des Polnischunterrichtes an deutschen Schulen angesprochen  worden. Insgesamt war die Diskussion leider doch wieder einmal sehr stark vergangenheitsorientiert dominiert. Ich habe eingewandt, dass mir die historische Situation und die sich daraus ergebenen politischen Konsequenzen jederzeit präsent sind, ich aber als Politiker des Jahres 2010 meine Energie auf die Gestaltung der Gegenwart und Zukunft unserer Länder legen möchte. Ich fände es gut, wenn Deutschland und Polen mit ganz konkreten gemeinsamen politischen Initiativen die Zusammenarbeit vertiefen würde. Außerdem liegt mir die Vitalisierung des Weimarer Dreiecks zwischen Polen, Frankreich und Deutschland am Herzen.

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An der Konferenz in Abu Dhabi am 8.-9.10.2008 haben ca. 30 Abgeordnete aus ca. 15 Ländern sowie viele Fachleute und Beobachter aus der Region teilgenommen.

Sehr deutlich wurde, dass für die Staaten am Golf das Thema “Iran” allererste Priorität hat, ohne das allerdings ein deutliches Verhaltensmuster der arabischen Welt bzw. der Arabischen Liga, und auch nicht des Golf-Kooperationsrates sichtbar wurde.

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