Ein Nachtrag zum zweiten Tag: Ich hatte vergessen, den Vortrag von Frau Ashton zu erwähnen. Das lag wohl daran, dass er nicht bemerkenswertes über die Gestaltung der Welt durch die EU beinhaltete und dass sie unmittelbar nach ihrem Vortrag verschwinden musste, also nicht mehr an der Diskussion mit Westerwelle, Lawrow und Jones teilnehmen konnte.

Am Tag 3 gab es gleich einen positiven Einstieg: mit Nick Gowing von der BBC gab es erstmals einen Moderator, der wirklich aus den Teilnehmern was rausholte und Verknüpfungen schaffte.

Lesen Sie weiter »

Licht und Schatten auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es ist ohne Zweifel wieder einmal die Veranstaltung auf der Welt mit dem größten Zulauf an hochkarätigen Gästen. Man kann kaum die vielen Ministerpräsidenten und Minister zählen.

Allerdings ist der Erkenntniswert von manchem Panel doch sehr überschaubar. Das liegt daran, dass viele Referenten einfach ihr Routinestatement abspulen und in diesem Fachkreis längst bekannte Wahrheiten verkünden. Sie werden dabei auch nicht durch die Moderatoren gehindert. So kommt zu wenig echte Diskussion zwischen den hochkarätigen Gästen auf. Das ist sehr schade, denn Gelegenheit dazu hätte es gegeben.

Lesen Sie weiter »

Logo der Sicherheitskonferenz. CC by Harald Dettenborn

In seinem Abschlußstatement meinte Konferenzorganisator Ischinger: “Der politische Frühling beginnt in München, er beginnt früh in diesem Jahr.” Ich kann ihm da nur zustimmen. Dies war meine fünfte Teilnahme an der Konferenz, und ich sehe tatsächlich einige konkrete Möglichkeiten zur Verbesserung der internationalen Friedensarchitektur.

Ich führe das auf zwei Ursachen zurück. Erstens befinden wir uns erstmals in einer wirklich globalen Krise, bei der es keine Gewinner oder Verlierer gibt. Russland ist ebenso betroffen wie die USA, Deutschland so wie China. Und zweitens hat natürlich der Regierungswechsel in Washington ungeheure neue Kräfte (und eben nicht nur Erwartungen) freigesetzt.

Lesen Sie weiter »

Vor Konferenzbeginn: Der Konferenzsaal. Foto: CC by Harald Dettenborn

Morgen Nachmittag beginnt in München die Sicherheitskonferenz mit einem sehr wichtigen Panel mit Steinmeier, Kissinger und einem hochrangigen Vertreter des Iran zum Thema: Nukleare Rüstung. Dieses Thema, insbesondere die auch vom Westen vorzunehmenden Anstrengungen zu einer nuklearen Abrüstung würde (ich wiederhole: würde) bei einer FDP-Beteiligung an der nächsten Bundesregierung stärker im Focus stehen.

Lesen Sie weiter »